United Planet
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Allgemeine Nutzungsbedingungen

für das Produkt Intrexx ("Software")


der United Planet GmbH
Schnewlinstr. 2, 79098 Freiburg i.Br., Germany
("UP")
United Planet

Dieses Dokument wurde zuletzt im März 2021 überarbeitet.

 

§ 1 Anwendungsbereich und Regelungsgegenstand

(1) UP stellt dem Kunden die Software auf Grundlage der nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung, soweit in vorrangigen besonderen Bedingungen von UP oder einzelvertraglich nichts anderes geregelt ist.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, UP hat ihnen ausdrücklich zugestimmt.

 

§ 2 Leistungen

(1) Die von UP zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus den zwischen den Parteien geschlossenen Einzelverträgen.

(2) UP behält sich vor, die Software nach eigenem Ermessen zu aktualisieren.

 

§ 3 Subunternehmer

UP behält sich vor, Leistungen ganz oder teilweise von Subunternehmern ausführen zu lassen. Wenn der Kunde es wünscht, wird ihm UP mitteilen, in welchem Umfang dies bei dem mit ihm abgeschlossenen Einzelvertrag der Fall ist. Die Bestimmungen der §§ 7 bis 10 gelten auch für die von UP eingesetzten Subunternehmer.

 

§ 4 Nutzungsrecht

§ 4.1 Allgemeine Bestimmungen

(1) Mit der Lizensierung räumt UP dem Kunden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Software nach Maßgabe des jeweiligen Einzelvertrags bestimmungsgemäß zu nutzen.

(2) Für die rechtmäßige Nutzung der Software benötigt der Kunde zumindest eine Portal Server Lizenz sowie für jeden einzelnen Nutzer eine Named User oder Limited User Lizenz. Besonderheiten gelten für Extranet Lizenzen, Lizenzen für Test- und Entwicklungssysteme und Partnerversionen (§ 4.4 Abs. 5 bis 7).

 

§ 4.2 Besondere Nutzungsarten

(1) Testbetrieb: Dem Kunden wird unter https://www.intrexx.com eine Demo-Version der Software zur Verfügung gestellt, die er 30 Tage lang kostenlos nutzen kann.

(2) Sicherungskopie und Vervielfältigung: Der Kunde darf eine Sicherungskopie anfertigen. Ein in der Software vorhandener Urheberrechtsvermerk darf nicht entfernt werden. Darüber hinausgehende Vervielfältigungen der Software sind nicht gestattet.

(3) Veräußerung, Vermietung und Veröffentlichung: Der Kunde darf ein zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht an der Software nur dann ungeteilt auf einen Dritten übertragen, wenn er zugleich alle ihm verbleibenden Kopien der Software einschließlich etwaiger Vorgängerversionen unbrauchbar macht.  Um eine fortgesetzte Pflege der Software sicherzustellen, ist der Wechsel des Rechtsinhabers, d.h. der neue Kunde, UP zeitnah mitzuteilen. Darüber hinaus ist jegliche Veräußerung, Vermietung oder Veröffentlichung (etwa durch Bereitstellen zum Download) der Software untersagt.

(4) Programmänderung: Der Kunde darf die Software ändern und bearbeiten, soweit dies zu ihrer bestimmungsgemäßen Nutzung und zur Herstellung der Interoperabilität mit anderen Programmen notwendig ist. Er ist berechtigt, die Software mit anderen Computerprogrammen zu verbinden sowie eigene Applikationen und Prozesse zu entwickeln. Davon abgesehen ist jegliche Bearbeitung oder Änderung der Software durch den Kunden unzulässig, sofern sie nicht zur Beseitigung eines Mangels dient und UP mit der Beseitigung dieses Mangels in Verzug ist. In jedem Fall ist es untersagt, die Software oder das schriftliche Material zurückzuentwickeln (dekompilieren) oder von der Software abgeleitete Werke zu erstellen. Ebenfalls untersagt ist die Umgehung oder Änderung des Benutzermanagements oder der Lizenzierungstechniken innerhalb der Software.

 

§ 4.3 Rechtsverletzung

Der Kunde haftet für alle Schäden, die UP aus einer Verletzung des Nutzungsrechts entstehen.

 

§ 4.4 Lizenztypen

(1) Portal Server

Der Portal Server bildet die Grundlage zum Betrieb von Intrexx. Die Lizenz für den Intrexx Portal Server beinhaltet das Recht zur Installation der Software auf einem PC oder Server und die Benutzung der Software für ein Intrexx Portal auf diesem PC oder Server. Für den Betrieb von mehr als einem Intrexx Portal sind weitere Portal Server Lizenzen erforderlich.

(2) Named User

Die Named User Lizenz gewährt der namentlich benannten Person das Recht zur Nutzung der Software. Der Erwerber einer Intrexx Portal Server Lizenz benötigt für jede Person, die auf das Portal zugreifen möchte, eine eigene Named User Lizenz. Sie wird der namentlich benannten Person fest zugeordnet und kann nicht mit Dritten geteilt werden. Benötigt die betreffende Personen keinen Zugang mehr, kann ihre Named User Lizenz unter Austausch der Namensbezeichnung auf eine andere Person übertragen werden.

(3) Limited User

(a) Der Limited User ist eine eingeschränkte Form des Named User. Der Limited User kann in einem Intrexx System ohne Begrenzungen Applikationen einsehen, aber nur eine zuvor bestimmte Applikation editieren (sowie zusätzlich Intrexx Share, wenn dies erworben wird). Davon abgesehen entspricht die Limited User der Named User Lizenz.

(b) Die frei wählbare Applikation ist einmal pro Intrexx Portal Server festzulegen und kann nicht bei verschiedenen Limited Usern auf verschiedene Applikationen angewendet werden. Der Umfang der Applikation für den einzelnen Limited User richtet sich nach den Vorgaben von UP für die maximale Applikationsgröße. Diese beläuft sich auf max. 30 Datengruppen (einschließlich Untergruppen) und max. 250 Seiten. Die tatsächliche Applikationsgröße ist im Portalmanager auf Applikationsebene einsehbar.

(c) Limited User können zu Named Usern heraufgestuft werden. Die damit verbundenen Kosten ergeben sich aus der Preisdifferenz zwischen Limited und Named User.

(4) Anonymous User

(a) Intrexx benötigt aus technischen Gründen einen Anonymous User in der Benutzerverwaltung. Der Anonymous User ist ein Nutzer, der ohne Benutzernamen und Kennwort auf Inhalte des Portals zugreifen kann. Dies ermöglicht z.B. die Anzeige der Login-Seite im Browser für Intrexx-Lösungen. Ebenso können über den Anonymous User bestimmte Informationen unbegrenzt zugänglich gemacht werden (z.B. bei der Nutzung von Intrexx als Website).  Die Zugriffsrechte des Anonymous User können in der Benutzerverwaltung von Intrexx gepflegt und eingegrenzt werden.

(b) Es ist nicht gestattet, den Anonymous User an Stelle eines Named oder Limited User zum produktiven Einsatz der Software zu nutzen.

(5) Extranet Lizenz

(a) Die Extranet Lizenz gewährt das Recht zur Nutzung der Software in einem Extranet-Szenario, indem beliebig viele Nutzer auf beliebig viele Applikationen zugreifen können. Das Extranet-Szenario setzt voraus, dass das Portal durch Unternehmensexterne ohne Behinderung durch eine Firewall erreichbar ist. Hierfür hat der Lizenznehmer mit Vertragsabschluss die entsprechende URL an UP zu übersenden, so dass diese die rechtmäßige Nutzung überprüfen kann.

(b) Darüber hinaus ist die Nutzung eines Intrexx Portals mit einer Extranet Lizenz für Unternehmensexterne vorbehalten. Als „unternehmensextern“ gelten Nutzer, die nicht in einem Anstellungsverhältnis mit dem Unternehmen des Kunden oder mit einem gem. § 15 AktG verbundenen Unternehmen stehen. Ein Anstellungsverhältnis im vorgenannten Sinn besteht etwa bei Teil- und Vollzeitmitarbeitern, befristet oder unbefristet eingestellten Mitarbeitern, Praktikanten oder Beschäftigten aus Arbeitnehmerüberlassungen.

(c) Alle Nutzer, die bei dem Unternehmen des Kunden oder bei einem mit ihm gem. § 15 AktG verbundenen Unternehmen angestellt sind (§ 4.4 Abs. 5 lit. b), benötigen eine Named oder Limited User Lizenz.

(d) UP behält sich vor, die Verwendung der Extranet Lizenz beim Lizenznehmer insbesondere im Hinblick auf die rechtmäßige Nutzung durch Unternehmensexterne zu überprüfen.

(6) Lizenz für Test- und Entwicklungssysteme

Die Lizenz für Test- und Entwicklungssysteme gewährt das Recht zur Nutzung der Software sowie allen von UP erstellten Zusatzmodulen durch beliebig viele Named User für nicht produktive Test- und Entwicklungszwecke. Die Verwendung dieser Lizenzen für produktive Systeme ist nicht gestattet. Die Lizenzen für Test- und Entwicklungssysteme sind grundsätzlich befristet gültig und werden auf Basis einer gesonderten Vereinbarung und gegen Zahlung der entsprechenden Lizenzgebühren zwischen UP und dem Lizenznehmer verlängert.

(7) Partnerversion

Die Intrexx Partnerversion dient ausschließlich Händlern und Distributoren zur Präsentation und zur eigenen Verwendung, beispielsweise zum Aufbau eines unternehmensinternen Netzes oder eines externen Netzes mit Zugriffsmöglichkeit eigener Kunden. Eine weitergehende Nutzung ist nicht zulässig.

(8) Zusatzmodule

Neben den verschiedenen Basislizenzen für die Nutzung von Intrexx sind einige Zusatzmodule von Intrexx lizenzpflichtig. Zusatzmodule können beispielsweise Applikationen für Intrexx sein oder sog. „Connectoren“ zur Verbindung von Intrexx mit anderen Software-Produkten. Diese Zusatzmodule können von UP selbst oder von Drittanbietern erstellt worden sein. Für Zusatzmodule von Drittanbietern gelten zusätzlich die Lizenzbedingungen des jeweiligen Anbieters.

 

§ 4.5 Erfassung statistischer Daten

(1) Alle Intrexx Lizenzen senden einmal im Monat bestimmte Daten aus dem Portal, in dem sie verwendet werden, an UP. Dies dient dazu, Lizenzmissbrauch zu verhindern und die Software kontinuierlich zu verbessern. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Bei den gesendeten Daten handelt es sich nicht um „personenbezogene Daten“ i.S.v. Art. 4 Nr. 1 DSGVO, da keine einzelnen Nutzer identifiziert werden und diese mittels der Daten auch nicht identifiziert werden können.

(2) Der vom Kunden in der Benutzerverwaltung von Intrexx definierte Administrator kann die gesendeten Daten jederzeit über den Portalserver einsehen.

 

§ 5 Nutzungsvoraussetzungen

Der Kunde sorgt dafür, dass er die technischen und rechtlichen Anforderungen erfüllt, um die Software nutzen zu können.

 

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die vom Kunden zu leistende Vergütung ergibt sich aus den mit UP geschlossenen Einzelverträgen.

(2) UP behält sich das Recht vor, die Preise bei Bedarf anzupassen. Sie wird den Kunden so rechtzeitig von dieser Absicht informieren, dass er etwaige einzelvertraglich begründete Rechte ungehindert ausüben kann.

(3) Rechnungen sind innerhalb von zehn Kalendertagen ab Erhalt ohne Abzug zu begleichen.

 

§ 7 Mängelgewährleistung

(1) UP gewährleistet, dass die Software bei Übermittlung des Lizenzschlüssels (Gefahrübergang) die vereinbarte Beschaffenheit hat. Sie ist nicht mit Mängeln behaftet, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.

(2) Der Kunde hat die gelieferte Software bei Gefahrübergang unverzüglich auf Mängel hin zu untersuchen und diese UP innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Anzeige, gilt die Software als genehmigt, es sei denn, dass der Mangel bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Software auch insoweit als genehmigt.

(3) Fristgerecht angezeigte Mängel beseitigt UP im Rahmen der technischen Möglichkeiten unverzüglich. Die konkrete Art der Mangelbeseitigung steht im Ermessen von UP und kann beispielsweise Nachbesserung, Ersatzlieferung oder eine Umgehungslösung beinhalten.

(4) Der Kunde unterstützt UP bei der Fehleranalyse und Mangelbeseitigung, indem er insbesondere auftretende Probleme konkret beschreibt, UP umfassend informiert und ihr die für die Mangelbeseitigung erforderliche Zeit und Gelegenheit gewährt. Entsteht UP vermeidbarer Aufwand dadurch, dass der Kunde seiner Mitwirkungspflicht nicht nachkommt, behält sich UP vor, diesen dem Kunden in Rechnung zu stellen.

(5) Etwaige Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von einem Jahr ab Gefahrübergang.

 

§ 8 Haftung

(1) Beide Parteien haften für Schäden aufgrund der Verletzung vertraglicher Pflichten, soweit sie ein Verschulden trifft.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach auf den für die schädigende Partei im Zeitpunkt der Pflichtverletzung typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt. Besondere Nutzungsbedingungen von UP können eine betragsmäßige Haftungsobergrenze vorsehen.

(3) Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

(4) Für den Verlust von Daten haftet UP insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, regelmäßige Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

(5) Die außervertragliche Haftung bleibt unberührt.

(6) Beide Parteien werden von ihren jeweiligen Leistungspflichten befreit, soweit sie sie aufgrund höherer Gewalt nicht erfüllen können. Höhere Gewalt bezeichnet Umstände, die außerhalb der Kontrolle der betroffenen Partei liegen, beispielsweise Streiks, Epidemien, Naturkatastrophen, Ausfälle der Energieversorgung oder technischen Infrastruktur sowie Unruhen, Terroranschläge oder Kriegshandlungen.

 

§ 9 Datenschutz

UP hält bei der Verarbeitung der personenbezogenen Informationen des Kunden die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz ein. Dies beinhaltet auch dem aktuellen Stand der Technik angepasste technische Sicherheitsmaßnahmen (Art. 32 DS-GVO) und die Verpflichtung der Mitarbeiter auf das Datengeheimnis (Art. 28 Abs. 3 lit. b DS-GVO).

 

§ 10 Vertraulichkeit

(1) UP wird über alle ihr im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung von Einzelverträgen mit dem Kunden zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Kunden, Stillschweigen bewahren und diese weder weitergeben noch auf sonstige Art verwerten.

(2) Die Pflicht zur Vertraulichkeit besteht nicht, wenn die betreffende Information aufgrund des Beschlusses eines Gerichts, der Anordnung einer Behörde oder eines Gesetzes offen zu legen ist. UP wird den Kunden unverzüglich von der Offenlegung unterrichten und die Informationen so offenlegen, dass die Vertraulichkeit soweit wie möglich gewahrt bleibt.

 

§ 11 Exportbestimmungen

(1) Die Software von UP kann Ausfuhrkontrollregelungen der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union und/oder der Vereinigten Staaten von Amerika unterliegen. Der Kunde ist verpflichtet, sich daraus ergebende mögliche Einschränkungen zu beachten und, falls erforderlich, eigenständig die notwendigen Genehmigungen einzuholen. Der Kunde stellt UP von allen Folgen der Verletzung dieser Bestimmung frei.

(2) Der Kunde wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass

  • die überlassene Software, Dokumentation und Informationen nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische, waffentechnische oder sonstige militärische Bestimmung verwendet werden;
  • keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, US-Ursprungswaren, -Software und -Technologie erhalten;
  • keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity List und US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung US-Ursprungserzeugnisse erhalten;
  • die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet werden.

 

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist Freiburg im Breisgau.

(3) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein bzw. werden oder eine an sich notwendige Bestimmung nicht enthalten sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien bemühen sich, in diesem Fall eine einvernehmliche Regelung zu finden.


Falls Sie Fragen zu diesem Lizenzvertrag haben oder den Lizenzgeber direkt ansprechen wollen, wenden Sie sich bitte an:

United Planet GmbH
Postfach 1731
D 79017 Freiburg
E-Mail: info (at) unitedplanet.com

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