United Planet
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United Planet

Nutzungsbedingungen


United Planet GmbH





Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der Websites von United Planet und den dortigen Download von Software


Stand 07/2016


1. Leistungen

1.1 Die United Planet GmbH ("United Planet") bietet auf diesen Internet-Seiten (im Folgenden: "Website" oder „Websites“) kostenlos bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Download an.

1.2 In der Regel stehen die Websites 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt United Planet jedoch keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Websites. United Planet ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Websites einzeln oder auch in Gänze einzustellen.

1.3 United Planet bietet die Software, die Dokumentation und die Informationen ausschließlich für die Nutzung durch Unternehmen und Körperschaften des öffentlichen Rechts an. Der Nutzer erklärt, dass er bei Nutzung der Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt.



2. Nutzungsrechte an Software

Die Nutzung der heruntergeladen Software unterliegt gesonderten Lizenzbedingungen, die im Vorfeld der Nutzung akzeptiert werden müssen. Diese Lizenzbedingungen sind unter www.unitedplanet.com zu finden.



3. Pflichten des Nutzers

3.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Website nicht:
  • Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
  • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
  • gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
  • sich eine falsche Identität mit dem Zweck geben, andere zu täuschen;
  • Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden, Hoax-Viren oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
  • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
  • Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel und vergleichbaren Aktionen auffordern.


3.2 United Planet darf den Zugang zu der Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus den Ziffern 3.1 oder 7 verstößt. United Planet haftet nicht für Schäden, die aus der Zugangssperre entstehen, soweit nicht in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.



4. Hyperlinks

Die Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. United Planet übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten keine Verantwortung oder Zusicherungen noch macht United Planet sich diese Webseiten zu eigen. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers und zu den jeweiligen Nutzungsbedingungen dieser Websites.



5. Haftung für Rechts- und Sachmängel

5.1 Sofern Software, Dokumentation oder Informationen unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Software, Dokumentation und Informationen, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutzund Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit, - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

5.2 Die Informationen können allgemeine Beschreibungen von technischen Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche im Einzelfall nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall bei Kauf festzulegen.



6. Sonstige Haftung, Viren

6.1 Die Haftung von United Planet für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 5 dieser Bedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von United Planet ausgeschlossen, soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigem Verschweigen eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.

6.2 Obschon sich United Planet stets bemüht, die Website virenfrei zu halten, garantiert United Planet keine Virenfreiheit. Dem Nutzer wird daher empfohlen, vor dem Herunterladen von Software, Dokumentation und Informationen, selbst für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen. Gleichermaßen wird der Nutzer alle angemessenen Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner verwenden, um keine Viren auf die Website zu übertragen.

6.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 6.1 und 6.2 nicht verbunden.



7. Geistiges Eigentum

7.1 Informationen auf der Website sind – soweit sie aus fremden Quellen stammen – als solche gekennzeichnet. „Informationen“ beinhaltet dabei sämtliche Texte, Bilder und Grafiken, die auf den Websites von United Planet Verwendung finden. Nicht gekennzeichnete Informationen sind das geistige Eigentum der United Planet GmbH und dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung von United Planet weder verändert, verkauft, vermietet oder ergänzt werden. Die Nutzung dieser Informationen als Kopie auf eigenen Websites oder in eigenen Informationen sind nur mit schriftlicher Genehmigung von United Planet erlaubt und müssen mit einem entsprechenden Vermerk (Quellenangabe) versehen sind.

United Planet behält sich das Recht vor, jegliche Informationen und sonstigen Inhalte der Website jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Ankündigung zu verändern.

7.2 Sämtliche genannten Marken und Logos sind Marken, eingetragene Marken und/oder Warenzeichen der jeweiligen Firmen.

Die Marken „Intrexx“, „Intrexx Share“, „United Planet“ dürfen ohne schriftliche Genehmigung von United Planet weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

Außerhalb den hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechten oder sonstigen Rechten, gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken, werden keine weiteren Rechte eingeräumt, noch ergibt sich hieraus eine entsprechende Pflicht von United Planet, derartige Rechte einzuräumen.



8. Datenschutz

Kundendaten werden für die Bestellabwicklung und eventuelle spätere Gewährleistungsabwicklung sowie für Werbezwecke erhoben, gespeichert und verarbeitet. Personenbezogene Daten werden erhoben, wenn diese im Rahmen einer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei der Registrierung zum Newsletter freiwillig mitgeteilt werden.

Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt an von uns im Rahmen der Ausführung des Auftrags eingesetzte Dienstleister (Transporteur, Logistiker, Banken). Die Parteien beachten die anwendbaren Bestimmungen des Datenschutzes. Insoweit die Leistungen von United Planet eine Auftragsdatenverarbeitung gemäß §11 BDSG darstellen oder die Pflicht zum Abschluss einer Vereinbarung nach §11 Abs. 5 BDSG besteht, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsdatenvereinbarung ab.

Detaillierte Informationen zum Datenschutz sind unter www.unitedplanet.com/de/privacy-policy einzusehen.



9. Gerichtsstand, Anwendbares Recht

9.1 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Freiburg i.Br..

9.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.





Allgemeine Bedingungen für die Nutzung des Intrexx Application Store von United Planet und den kostenfreien Download von Software über den Intrexx Application Store


Stand 01/2011
United Planet GmbH, (HRB5842, Amtsgericht Freiburg), Schnewlinstr. 2, 79098 Freiburg, vertreten durch den Geschäftsführer, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 197983104 (§ 27a UStG).

  1. Allgemeine Regelungen

    1. Die United Planet GmbH („United Planet“) betreibt den Intrexx Application Store („Dienst“). Über den Dienst kann der Erwerber gemäß den Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen verschiedene Softwareprodukte, insbesondere Anwendungen oder Layout-Vorlagen etc. für die Software Intrexx („Produkte“) erwerben.

    2. United Planet bietet die Nutzung des Dienstes ausschließlich für Unternehmen und Körperschaften des öffentlichen Rechts an. Mit seinem Klick auf den Button („Registrieren“) bestätigt der Erwerber, dass er bei Nutzung des Dienstes als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit oder für eine öffentlich-rechtliche Körperschaft handelt.

    3. Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen United Planet als Betreiber des Dienstes und dem Erwerber geltenden Bedingungen für die Nutzung des Intrexx Application Store (Benutzungsverhältnis, dazu unten II.), sowie die Bedingungen zwischen den Softwareanbietern und den Erwerbern (Transaktionsverhältnis, siehe unten III.), sowie die für Benutzungs- und Transaktionsverhältnis geltenden gemeinsamen Bedingungen (gemeinsame Bedingungen, siehe unten IV.) und die Regelungen im Anhang (V.).

      Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Erwerbers sowie Änderungen seitens des Erwerbers sind ausgeschlossen.

      United Planet behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, insbesondere zu aktualisieren, zu ergänzen, zu erweitern oder zu beenden. Eine Beendigung wird keinen Einfluss auf Produkte haben, die der Erwerber über den Dienst erworben hat. Änderungen werden dem Erwerber mitgeteilt und werden unter Vorbehalt der Annahme sofort wirksam. Für den Fall der Ablehnung der Änderungen ist United Planet berechtigt, diese Vereinbarung zu kündigen und weitere Geschäfte über den Dienst zu unterbinden.

    4. Setzt der Erwerber einen Haken bei der Checkbox „Ich stimme den Nutzungsbedingungen des Intrexx Application Store zu“, erkennt er diese Nutzungsbedingungen an.



  2. Benutzungsverhältnis

    1. Gegenstand des Dienstes

      Über den Dienst ermöglicht United Planet dem Erwerber, Produkte von verschiedenen Softwareanbietern zu erwerben.
      Softwareanbieter sind
      • United Planet sowie
      • Partnerunternehmen von United Planet und freie Softwareentwickler („Drittanbieter“).

    2. Benutzung des Dienstes

      1. Der Erwerber muss sich registrieren lassen und ein Konto einrichten. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Der Erwerber allein ist zur Nutzung des Kontos berechtigt. Er verpflichtet sich, Zugangsdaten, Kennwörter usw. geheim zu halten. Eine unberechtigte Nutzung des Kontos oder sonstige Ereignisse, die geeignet sind, die Sicherheit bzw. Vertraulichkeit des Kontos zu gefährden, hat er United Planet unverzüglich nach Kenntnis mitzuteilen. Für Schäden, die aus einer unberechtigten Nutzung des Kontos entstehen, haftet United Planet nur im Umfang der unter I.4.c. dieser Bestimmungen enthaltenen Haftungsklausel.

      2. Der Erwerber hat die im Rahmen der Registrierung notwendigen Angaben wahr und vollständig anzugeben und bei Änderung der Verhältnisse unverzüglich zu aktualisieren. Der Erwerber erklärt sein Einverständnis mit der Speicherung und Nutzung dieser Daten (einschließlich Zahlungskarteninformationen) durch United Planet sowie Partner, soweit dies zur Kontenverwaltung und zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs notwendig ist.

      3. United Planet ist als Betreiber des Dienstes jederzeit berechtigt, die Gültigkeit des Zahlungsweges zu überprüfen. Hierbei kann es zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Zugangs zum Dienst kommen.

        Gem. des angegebenen Zahlungswegs kann United Planet die Zahlungskarte zur Bezahlung der erworbenen Produkte sowie zur Bezahlung sämtlicher Kosten und Gebühren, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Kontos und der Bezahlung der erworbenen Produkte anfallen, belasten.

      4. United Planet behält sich vor, Preise und Verfügbarkeit der Produkte jederzeit mit Wirkung für zukünftige Einkäufe des Erwerbers zu ändern.

        United Planet behält sich vor, den Zugang zu Produkten und anderen Angeboten des Dienstes mit Wirkung für zukünftige Erwerbe ohne vorherige Mitteilung zu ändern oder zu beschränken, inklusive einer Sperrung oder Löschung. United Planet übernimmt bei Veränderung oder Beschränkung des Zugangs keinerlei Haftung.

      5. United Planet übernimmt als Betreiber des Dienstes keine Garantie für die im Dienst angegebenen Beschreibungen der Produkte.

      6. Der Erwerber hat es zu unterlassen, selbst oder durch Dritte die Sicherheitsvorkehrungen und / oder die Software, die Teil des Dienstes ist, zu umgehen oder zu manipulieren.

        Alle Rechte am Dienst, insbesondere Urheberechte am Dienst und seinen Inhalten, einschließlich Design, Anordnungen, Postings, Links etc., stehen United Planet oder Vertragspartnern von United Planet zu. Die Nutzung des Dienstes oder Teilen davon außerhalb der hier geregelten Nutzung ist untersagt und kann zivil- und strafrechtliche Folgen haben.

        Der Erwerber hat es ferner zu unterlassen, den Dienst oder Teile hiervon entgeltlich oder unentgeltlich zu vertreiben oder auf dem Dienst beruhende Werke zu erstellen bzw. den Dienst zu vervielfältigen oder in sonstiger Weise gegen das Urheberrecht und/oder andere Rechte von United Planet am Dienst zu verstoßen.

      7. United Planet, das United Planet-Logo, Intrexx und das Intrexx-Logo und andere Marken von United Planet, Dienstleistungsmarken, Grafiken und Logos, die im Zusammenhang mit dem Dienst genutzt werden, sind Marken oder Markenanmeldungen von United Planet, in Deutschland und/oder anderen Ländern. Andere Marken, Dienstleistungsmarken, Grafiken und Logos, die im Zusammenhang mit dem Dienst genutzt werden, sind gegebenenfalls die Marken ihrer jeweiligen Rechtsinhaber. Der Vertragspartner erhält an den vorgenannten Marken oder zur Nutzung dieser Marken keine Rechte oder Lizenz.
      8. Soweit der Erwerber die interaktiven Inhalte des Dienstes nutzt, erfolgt dies allein auf Risiko des Erwerbers. Soweit der Erwerber im Rahmen der interaktiven Nutzung Informationen den Dienst und / oder anderen Nutzern zur Verfügung stellt, dürfen diese Informationen mögliche Rechte Dritter nicht beeinträchtigen oder gegen Rechtsvorschriften verstoßen. Der Erwerber ist verpflichtet, im Zusammenhang mit den von ihm eingestellten Informationen dem Dienst zutreffende und vollständige Auskünfte zur Verfügung zu stellen. Informationen darf der Erwerber im Rahmen der interaktiven Nutzung nur zur Verfügung stellen, wenn er über die erforderlichen Rechte an den Informationen verfügt; gleichzeitig räumt der Erwerber United Planet das weltweite, aber nicht ausschließliche Recht ein, diese Informationen im Rahmen des Dienstes kostenlos zu benutzen.

        United Planet behält sich unter Ausschluss jeglicher Haftung das Recht vor, nach eigenem Dafürhalten Informationen des Vertragspartners in den interaktiven Inhalten nicht zu veröffentlichen, zu löschen oder zu verändern.

    3. Kündigung des Dienstes

      1. Der Erwerber kann sein Benutzerkonto jederzeit kündigen, indem er es löscht.

      2. United Planet kann gegenüber dem Erwerber jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen das Benutzerkonto kündigen.

      3. Das Recht einer außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für United Planet wie für den Erwerber unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für United Planet insbesondere vor, wenn der Erwerber in erheblicher Weise gegen seine Verpflichtungen bei Benutzung des Dienstes und/oder bei Erwerb eines Produktes, insbesondere im Falle der Angabe falscher Daten sowie Nichterfüllung von Zahlungsverpflichtungen, verstößt.

    4. Haftung von United Planet

      1. United Planet wird als Betreiber des Dienstes mit der gebotenen Sorgfalt handeln. Zusicherungen oder Garantieren hinsichtlich des Betreiben des Dienstes gibt United Planet nicht ab. Der Erwerber ist für die zur Nutzung des Dienstes notwendige Hard-und Software allein verantwortlich, ebenso für Zugriff und Speicherung von Daten.

        Sofern eine Transaktion zustande kommt und der Erwerber über den Dienst von einem Softwareanbieter Produkte erwirbt, ist allein der Erwerber für Speicherung und Sicherung der von ihm erworbenen Produkte verantwortlich. Ebenso ist allein der Erwerber verantwortlich für die Existenz weitere Software- und Hardwareprodukte, die zur Nutzung des erworbenen Produkts möglicherweise erforderlich sind.

      2. Die Ansprüche des Erwerbers auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach folgenden Klauseln:

        1. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gelten die gesetzlichen Regelungen.

        2. Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet United Planet unbeschränkt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen haftet United Planet nur im Umfang der Haftung für leichte Fahrlässigkeit nach Absatz cc) dieser Haftungsklausel.

        3. Für leichte Fahrlässigkeit haftet United Planet nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei Verletzung der Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf den bei Zustandekommen dieser Vereinbarung typischerweise vorhersehbaren Schaden.

        4. Für den Verlust von Daten haftet United Planet nach den vorstehenden Absätzen nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Erwerbers nicht vermeidbar gewesen wäre.

        5. Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter von United Planet.

        6. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).

        7. Für von United Planet nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes haftet United Planet nicht.

        8. United Planet haftet nicht für eine vorübergehende Unterbrechung des Zugangs zum Dienst wegen Überprüfung des Zahlungswegs ( II.2.c. und III.4.c.).

        9. Soweit über den Dienst eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet United Planet weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet United Planet nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc. United Planet haftet nicht für fremde Inhalte, auf die der Erwerber möglicherweise bei der Nutzung des Dienstes stößt und die er als beleidigend, unsittlich oder verwerflich empfinden könnte. Dies gilt unabhängig davon, ob die Inhalte entsprechend gekennzeichnet sind oder nicht, der Erwerber nutzt den Dienst auch diesbezüglich in eigener Verantwortung.

        10. Ausdrücklicher Hinweis: Sofern eine Transaktion zustande kommt und der Erwerber über den Dienst von einem Softwareanbieter ein Produkt erwirbt, ist ein Vertrag zu den unter III., IV. nähergeregelten Bedingungen zwischen Softwareanbieter und Erwerber zustande gekommen. Sämtliche vertraglichen Ansprüche, insbesondere Gewährleistungs- und eventuelle Schadensersatzansprüche, bestehen ausschließlich zwischen dem Erwerber und dem Softwareanbieter. Sollte es sich bei dem Softwareanbieter um United Planet handeln, bestehen daher der unten unter III., IV. näher geregelte Vertrag zwischen United Planet und dem Erwerber. Über diese, im Einzelfall entstandenen vertraglichen Ansprüche zwischen United Planet und einem Erwerber hinaus, übernimmt United Planet in seiner Eigenschaft als Betreiber des Dienstes keinerlei Gewährleistung und/oder Haftung für
          • Transaktionen, die zwischen einem Drittanbieter und dem Erwerber angebahnt und/oder geschlossen wurden;
          • Inhalte bzw. Produkte und Angebote der Drittanbieter;
          • Jegliche Ansprüche des Erwerbers gegen Drittanbieter im Zusammenhang mit dessen Produkt oder der Nutzung seines Produkts.

    5. Datensicherheit und Datenschutzerklärung

      1. Der Dienst ist dem Stand der Technik entsprechend gesichert; dem Erwerber ist jedoch bekannt, dass für alle Teilnehmer die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg abgehört werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über Email, die das System verlassen, sondern auch für alle sonstigen Übertragungen von Daten. Die Vertraulichkeit der im Rahmen der Nutzung des Dienstes übermittelten Daten kann daher nicht gewährleistet werden.

      2. Informationen helfen United Planet, das Angebot des Dienstes individuell zu gestalten und stetig zu verbessern. United Planet nutzt diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf auch für erforderliche Prüfungen). Die Daten werden ebenfalls verwendet um über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, Datensätze zu aktualisieren und Kundenkonten zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu, Inhalte wie z. B. Wunschzettel oder Kundenrezensionen abzubilden und Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die den Nutzer interessieren könnten. United Planet nutzt die Informationen auch dazu, den Dienst zu verbessern, Missbrauch, insbesondere Betrug, vorzubeugen oder aufzudecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen im Auftrag von United Planet zu ermöglichen.

      3. Kundendaten werden für die Bestellabwicklung und eventuelle spätere Gewährleistungsabwicklung sowie für Werbezwecke erhoben, gespeichert und verarbeitet. Personenbezogene Daten werden erhoben, wenn diese im Rahmen einer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei der Registrierung zum Newsletter freiwillig mitgeteilt werden.

        Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt an von uns im Rahmen der Ausführung des Auftrags eingesetzte Dienstleister (Transporteur, Logistiker, Banken).

        Die Parteien beachten die anwendbaren Bestimmungen des Datenschutzes. Insoweit die Leistungen von United Planet eine Auftragsdatenverarbeitung gemäß §11 BDSG darstellen oder die Pflicht zum Abschluss einer Vereinbarung nach §11 Abs. 5 BDSG besteht, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsdatenvereinbarung ab.

        Detaillierte Informationen zum Datenschutz sind unter www.intrexx.com/de/privacy-policy einzusehen.

  3. Transaktionsverhältnis

    1. Softwareanbieter

      Im Dienst ist angegeben, ob es sich um ein Produkt von United Planet oder um ein Produkt eines Drittanbieters handelt. Ist bei einem Produkt nicht ausdrücklich United Planet als Softwareanbieter angegeben, ist United Planet nicht Softwareanbieter dieses Produkts.

    2. Vertragsschluss

      1. Erwirbt der Erwerber über den Dienst ein Produkt von United Planet, kommt ein Vertragsverhältnis mit United Planet zustande.

      2. Erwirbt der Erwerber über den Dienst ein Produkt von einem Drittanbieter, kommt ein Vertragsverhältnis ausschließlich mit dem Drittanbieter zu den hier geregelten Nutzungsbedingungen zustande. Hiermit erklärt sich der Erwerber ausdrücklich einverstanden. als Betreiber des Dienstes hat United Planet in diesem Fall lediglich die Stellung eines Kommissionärs des Drittanbieters, wird daher nicht Vertragspartei und haftet daher nicht für mögliche Ansprüche des Erwerbers aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag über das erworbene Produkt.

      3. Diese Bedingungen gelten für den Erwerb von Software über den Dienst von United Planet wie von den Drittanbietern gleichermaßen. Soweit allerdings zwischen dem Drittanbieter bzw. dem Rechteinhaber des Produkts und dem Erwerber gesonderte vertragliche Vereinbarungen bestehen, gelten ausschließlich diese gesonderten Vereinbarungen; der Erwerber erwirbt darüber hinaus durch die Transaktion über den Dienst keine weitergehenden Rechte.

        Soweit der Vertragspartner zur Nutzung des Produkts weitere Hardware und / oder Software benötigt, ist er hierfür allein verantwortlich.

    3. Preise

      Der Preis der Produkte ergibt sich aus der jeweiligen Anzeige des Produkts im Dienst. Sie enthalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer. Unterliegen Erwerbe der gesetzlichen Mehrwertsteuer, wird diese im Warenkorb berechnet und einbehalten.

    4. Bezahlung

      1. Der Preis wird bei Vertragsschluss sofort zur Zahlung fällig.

      2. Der Erwerber kann Zahlung leisten durch Kredit- oder Zahlungskarten. United Planet ist berechtigt, für einen Betrag bis zur Höhe des Bestellwertes vorab eine vorläufige Zusage des Kreditkarten- oder Zahlungskarteninstituts einzuholen.
        Belastungen der Kredit- oder Zahlungskarte erfolgen dann zum Zeitpunkt des Erwerbs oder kurz danach.

        Geschenkgutscheine des United Planet Application Store werden ebenfalls akzeptiert. Soweit Guthaben aus Intrexx Appllication Store Geschenkgutscheinen oder Guthaben auf Guthabenkonten zum Erwerb im Intrexx Application Store verwendet werden, wird der Betrag zum Zeitpunkt des Erwerbs von dem Konto (je nach Einzelfall) des Vertragspartners abgezogen. Wenn der gesamte Bestellwert das Guthaben an Geschenkgutscheinen oder Guthaben auf Guthabenkonten übersteigt, wird der übersteigende Betrag der Kredit- oder Zahlungskarte belastet.

        Wenn die Ausführung einer Transaktion online wegen Kreditkarten- oder Zahlungskartenproblemen abgelehnt wird, hat der Erwerber sicherzustellen, dass alle Daten richtig eingegeben sind und die Bestellung erneut aufzugeben. Wenn die Transaktion online nicht akzeptiert wird, kann die betreffende Karte für die Transaktion nicht verwendet werden. In diesem Fall hat der Erwerber eine andere Zahlungskarte zu benutzen.

      3. Zur Bezahlung der Produkte sowie zur Bezahlung sonstiger Kosten (einschl. Verzugszinsen und evtl. anfallender Steuern), die im Zusammenhang mit dem Erwerb anfallen, kann United Planet die Zahlungskarte des Erwerbers belasten. Die Belastung erfolgt auf der Zahlungskarte, welche der Erwerber bei Registrierung als Zahlungsmittel angegeben hat. Der Erwerber ist für pünktliche Zahlungen verantwortlich. Er hat United Planet richtige, vollständige und aktuelle Angaben über die Zahlungskarte zur Verfügung zu stellen. Änderungen hat der Erwerber online in der Rubrik „Kontoinformationen“ vorzunehmen. Während United Planet Zahlungsmittel bzw. Änderungen prüft, kann es zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Dienstes kommen.

    5. Lieferung

      Die Lieferung des Produkts erfolgt ausschließlich durch Download seitens des Erwerbers.

    6. Nutzungsrechte

      1. Durch den Erwerb des Produkts erhält der Erwerber am Produkt folgende Nutzungsrechte:
        Der Erwerber erhält das Recht, das Produkt in einer im Unternehmen des Erwerbers ordnungsgemäß lizenzierten produktiven Intrexx-Umgebung (physikalischer oder virtueller Server) zu nutzen unter der Voraussetzung, dass die User-Lizenzen für den Betrieb eines Intrexx-Portals rechtmäßig erworben wurden und der Echtzeitbetrieb des Portals stattfindet.

      2. Die Abtretung der Nutzungsrechte wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.

      3. Der Erwerber darf das Produkt weder vermieten noch verleihen, noch der Öffentlichkeit zugänglich sowie zum Download verfügbar zu machen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte des Produkts an einen Dritten ist nur unter den Bedingungen dieses Vertrages erlaubt. Insbesondere hat der Erwerber im Vorfeld United Planet schriftlich mit Angabe der Daten des Dritten (Firma, Adresse, Ansprechpartner) sowie einer Bestätigung des Dritten, sich an diesen Vertrag zu halten, zu informieren. Der Erwerber hat alle Kopien des Produkts (einschließlich etwaiger Vorgängerversionen) umgehend zu löschen, unbrauchbar zu machen oder an United Planet zurückzugeben. Es ist dem Erwerber untersagt, das Produkt ganz oder teilweise zu vervielfältigen, sofern dies im Rahmen dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich gestattet ist und außer zur eigenen betrieblichen Nutzung das Produkt einem Reverse Engineering zu unterziehen, zu verändern oder darauf beruhende Werke zu erstellen. Dies gilt nicht, falls zwingende gesetzliche Regelungen abweichendes festlegen oder ggfls. im Produkt enthaltene opensource Komponenten Lizenzbedingungen unterliegen, die abweichendes festlegen.

      4. Diese Regelungen über Nutzungsrechte gelten auch für sämtliche Upgrades des Produkts, sofern für das Upgrade keine abweichenden Vereinbarungen getroffen werden.

      5. Der Softwareanbieter behält sich alle dem Erwerber nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte vor. Jede sonstige Nutzung des Produkts kann eine Rechtsverletzung, insbesondere Urheberrechtsverletzung, sein.

      6. Falls der Erwerber die Regelungen über die Nutzungsrechte verletzt, kann der Anbieter die weitere Nutzung untersagen. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht. Im Falle der Untersagung hat der Erwerber die Nutzung einzustellen und alle vom Produkt erstellten Vervielfältigungen unverzüglich zu vernichten.

    7. Nutzung von Daten

      Viele Dienste enthalten proprietäre Informationen und Materialien, die im Eigentum von United Planet und/oder deren Lizenzgebern stehen und durch gewerbliche Schutzrechte oder durch sonstige Gesetze, einschließlich durch das Urheberrecht, geschützt sind. Der Vertragspartner darf die proprietären Informationen und Materialien nur zur Inanspruchnahme der Dienste und nur in Übereinstimmung mit den Bedingungen dieser Vereinbarung nutzen. Die Dienste dürfen weder ganz noch in Teilen vervielfältigt werden, gleich in welcher Form und auf welche Weise, außer soweit vom Anbieter der Anwendung oder dem betreffenden Dritten oder per Gesetz gestattet. Der Vertragspartner wird die Dienste nicht verändern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben oder auf den Diensten beruhende Werke erstellen, außer soweit vom Anbieter der Anwendung oder dem betroffenen Dritten oder per Gesetz gestattet, und der Vertragspartner ist nicht berechtigt, diese Dienste in missbräuchlicher Art zu verwenden, etwa durch unberechtigten Zugang oder durch die übermäßige Belastung von Netzwerkkapazitäten. Der Vertragspartner wird die Dienste nicht in irgendeiner Weise dazu verwenden, andere zu belästigen, zu verfolgen, zu bedrohen, zu verleumden oder die Rechte Dritter in anderer Weise zu verletzen. Der Vertragspartner ist damit einverstanden, dass der Anbieter der Anwendung in keinem Falle verantwortlich ist für solche Handlungen Ihrerseits, noch für belästigende, bedrohende, verleumderische oder rechtswidrige Mitteilungen, die er möglicherweise aufgrund der Nutzung der Dienste erhält.

      Ferner stehen Dienste und Inhalte Dritter, die über den Browser dargestellt oder verlinkt werden oder auf die mit dem Browser zugegriffen werden kann, nicht in allen Sprachen und in allen Ländern zur Verfügung. Der Anbieter der Anwendung gewährleistet nicht, dass solche Dienste und Inhalte zur Nutzung an einem bestimmten Ort verfügbar oder geeignet sind. Die Inanspruchnahme solcher Dienste oder Inhalte erfolgt aus eigenem Antrieb und der Vertragspartner selbst ist für die Einhaltung der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der lokalen Gesetze, verantwortlich. Der Anbieter der Anwendung und seine Lizenzgeber behalten sich das Recht vor, den Zugang zu Diensten jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern, vorübergehend aufzuheben, zu entfernen oder zu sperren. Der Anbieter der Anwendung übernimmt in diesem Fall keine Haftung für die Löschung oder Sperrung des Zugangs zu solchen Diensten. Der Anbieter der Anwendung ist berechtigt, jederzeit ohne vorherige Mitteilung sowie unter Ausschluss seiner Haftung die Nutzung oder den Zugang zu bestimmten Diensten zu beschränken.

      Der Anbieter der Anwendung wird im Hinblick auf die lizenzierten Produkte und die Dienste, die von der lizenzierten Anwendung zur Verfügung gestellt oder erbracht werden, angemessene Sorgfalt anwenden. Der Anbieter der Anwendung gibt hierfür keine weitergehenden Zusicherungen oder Garantien ab.

    8. Gewährleistung

      1. Mängel der gelieferten Software (Sach- und Rechtsmängel) einschließlich etwaiger und sonstiger Unterlagen werden vom Lieferanten innerhalb der Mängelhaftungsfrist von einem Jahr beginnend mit der Lieferung nach entsprechender Mitteilung durch den Anwender behoben. Dies geschieht nach Wahl des Lieferanten durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder die Lieferung eines mangelfreien Produkts (Ersatzlieferung).

      2. Im übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

    9. Haftung des Softwareanbieters

      1. Die Ansprüche des Erwerbers auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach vorliegender Klausel.

      2. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gelten die gesetzlichen Regelungen.

      3. Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet der Softwareanbieter unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein einer garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen haftet der Softwareanbieter nur im Umfang der Haftung für leichte Fahrlässigkeit nach dem nachfolgenden Absatz (4) dieser Haftungsklausel.

      4. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Softwareanbieter nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei Verletzung der Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen einer Softwareüberlassung typischerweise gerechnet werden muss.

      5. Für den Verlust von Daten haftet der Softwareanbieter nach den vorstehenden Absätzen nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Erwerbers nicht vermeidbar gewesen wäre.

      6. Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter des Softwareanbieters.

      7. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).

      8. Soweit über das Produkt eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet der Softwareanbieter weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet der Softwareanbieter nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc. Der Softwareanbieter haftet nicht für fremde Inhalte, auf die der Erwerber möglicherweise bei der Nutzung des Dienstes stößt und die er als beleidigend, unsittlich oder verwerflich empfinden könnte. Dies gilt unabhängig davon, ob die Inhalte entsprechend gekennzeichnet sind oder nicht, der Erwerber nutzt den Dienst auch diesbezüglich in eigener Verantwortung.

    10. Untersuchungs- und Rügepflicht

      1. Der Erwerber wird das gelieferte Produkt innerhalb von acht Werktagen nach Lieferung untersuchen, insbesondere im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit grundlegender Programmfunktionen. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder feststellbar sind, müssen dem Softwareanbieter innerhalb weiterer 8 Werktage mittels eingeschriebenen Briefs gemeldet werden. Die Mängelrüge muß eine nach Kräften zu detaillierende Beschreibung der Mängel beinhalten.

      2. Mängel, die im Rahmen der beschriebenen ordnungsgemäßen Untersuchung nicht feststellbar sind, müssen innerhalb von acht Werktagen nach Entdeckung unter Einhaltung der in Absatz 1 dargelegten Rügeanforderungen gerügt werden.

      3. Bei einer Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt das Produkt in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.

  4. Gemeinsame Bedingungen

    1. Rechtswahl

      Die Parteien vereinbaren im Hinblick auf sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

    2. Gerichtsstand

      Sofern der Erwerber Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, Freiburg im Breisgau als Gerichtsstand vereinbart.

    3. Aufrechnungen

      Die Parteien können nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

    4. Salvatorische Klausel

      Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien vereinbaren bereits jetzt für diesen Fall, dass die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzt wird, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarung.

  5. Anhang

    Für den Erwerb von Produkten über den Dienst weist United Planet auf folgendes hin:

    1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

    2. Die wesentlichen Merkmale der über den Dienst zu erwerbenden Produkte sowie eine Gültigkeitsdauer im Falle von befristeten Angeboten entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Dienst.

    3. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe einer Bestellung kann der Erwerber bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

    4. Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

    5. Im Übrigen verweisen wir auf die obigen Nutzungsbedingungen.



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79098 Freiburg



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